Allgemeine Geschäftsbedingungen der DimensionAlley, Amin Torabi,im stationären Handel

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten zwischen uns, der DimensionAlley, Amin Torabi, Liselotte-Herrmann-Str.1, Briefkasten Esmarchstr. 9, 10407 Berlin, und den Verbrauchern sowie Unternehmern, es sei denn in der jeweiligen Klausel wurde eine Differenzierung vorgenommen. Für Zwecke dieser AGB, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote in unserem Ladengeschäft sind stets freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn und soweit wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen, Zeichnungen, Skizzen, Pläne oder sonstige Unterlagen überlassen haben, an denen wir uns das Eigentum und das Urheberrecht vorbehalten.
Die angebotenen Waren enthalten vielmehr die Aufforderungen an den Kunden selbst ein Angebot auf Abschluss eines verbindlichen Vertrages an der Kasse unseres Ladengeschäfts abzugeben. Der Vertragsschluss erfolgt an der Kasse.
Sofern der Kunde ein schriftliches Angebot verlangt, erfolgt der Vertragsschluss mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden.

§ 2 Auskünfte

Die durch unsere Mitarbeiter gegebenen Auskünfte zu den Produkten sind unverbindliche Einschätzungen unserer Mitarbeiter. Insbesondere handelt es sich nicht um die Zusicherung von Eigenschaften oder die Übernahme einer Garantie. Maßgeblich sind allein die Angaben der Hersteller der jeweiligen Produkte.

§ 4 Preise – Zahlungsbedingungen

Unsere Preise sind den Preisauszeichnungen der Produkte oder den schriftlichen Angeboten zu entnehmen. Diese schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. In den Preisen nicht enthalten sind etwaige Liefer- und Versandkosten, die der Kunde zu tragen hat.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Erfolgt die Zahlung per Rechnung, hat die Zahlung spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung zu erfolgen. Zu zahlen ist der in der Rechnung ausgewiesene Kaufpreis zzgl. der ggf. angegebenen Liefer- und Versandkosten. Der Kunde kann die Zahlung per Bar, EC-Karte oder Überweisung vornehmen. Der Kauf auf Rechnung steht unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsauskunft und ist maximal bis zu einem Betrag von 5.000,00 EUR möglich.

§ 5 Lieferung & Gefahrübergang

Sofern eine Lieferung gewünscht wird, erfolgt diese grundsätzlich im Wege des Versandes bis zur Bordsteinkante innerhalb Deutschlands. Wünscht der Kunde die Mitnahme aus unserem Warenlager, können wir die Ware auf Verlangen des Kunden transportsicher verpacken.
Mögliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Grundsätzlich beziehen sich diese auf eine Lieferung. Abweichend hiervon können nach Absprache Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen.
Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug mit der Annahme befindet.
Ist der Käufer jedoch Unternehmer gilt folgendes: die Lieferung erfolgt ab Geschäftssitz.

Sofern es der Kunde wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben haben. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

§ 6 Lieferzeit und Verzugsregelungen

Sofern die Ware von uns bestellt werden muss, erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands innerhalb von drei Wochen. Außerhalb Deutschlands verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Die von uns angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer bei Rechnungskauf). Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse an dem Tag nach der Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut und endet mit Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Bei Lieferung auf Rechnung beginnen die Lieferzeiten mit Annahme des Vertrages durch unser Unternehmen.
Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
In dem Fall, dass die bestellte Ware nicht geliefert werden kann, weil unser Lieferant die Ware nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweilige Lieferfrist zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen, vorausgesetzt, wir haben die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten und haben die Ware unverzüglich bestellt.
Falls die Ware aus dem in § 6 Abs. 3 genannten Grund nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unserem Lieferanten verfügbar, hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden wird hiervon nicht berührt. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.

§ 7 Gewährleistung

Ist die verkaufte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung von mangelfreier Ware verlangen.
Ist der Kunde jedoch Unternehmer, setzen die Mängelrechte des Kunden voraus, dass dieser seinen nach § 377 HBG geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Danach hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung (§ 377 Abs. 2 HGB) oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels (§377 Abs. 3 HGB) angezeigt wird. Sofern ein Mangel vorliegt und dieser rechtzeitig angezeigt wurde, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei nur eine Art der Nacherfüllung durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen und tritt der Kunde deshalb vom Vertrag zurück, haben beide Seiten die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Dabei hat der Käufer, wenn er die gekaufte Ware benutzt hat, für diese Nutzung Wertersatz zu leisten (§ 346 BGB). Um diesen Betrag vermindert sich der von uns zurückzuerstattende Kaufpreis.
Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Übergabe, ansonsten gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe.

§ 8 Haftung

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, aus der schuldensunabhängigen Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterbveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, verpflichten wir uns, unsere Sicherheit auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheit erfolgt durch uns.

§ 10 Erfüllungsort & Gerichtsstand

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
Sofern der Kunde Kaufmann i.S. d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist, so sind die Gerichte in Berlin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Stand: November 2015